Dieser Tage beklagen deutsche Medien eine Zunahme der “sozialen Spaltung”. Anlass ist, dass es in Deutschland immer mehr Arme gibt. Erklären können sich das die meisten Medien nicht. So schreibt etwa das Handelsblatt:
Deutschlands Wirtschaft boomt, aber die Armutsquote geht nicht zurück.1
Damit suggeriert das Blatt, dass das irgendwie ein Widerspruch ist. Unterstellt ist implizit, dass der verlogene Spruch, der die österreichische Wirtschaftskammer in einer Kampagne verbreitet hat, der aber auch sonst in den Köpfern vieler rumgeistert – “Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s allen gut” – , der Wahrheit entspricht. Das Gegenteil ist aber der Fall. Der Boom der deutschen Wirtschaft verdankt sich der systematischen Verarmung der Lohnabhängigen in Deutschland. Nirgendwo wurden in den letzten Jahren die Lohnkosten (Kosten sind immer ein Abzug vom Unternehmensgewinn) so radikal gesenkt wie in Deutschland. Entweder durch direkte Lohnsenkungen oder durch Kündigungen. Jene, die aufgrund der Lohnsenkungspolitik der Unternehmen arbeitslos und damit brotlos gemacht wurden, wurden und werden vom Staat durch die Hartz-IV-Regelungen geknechtet, die den kapitalistischen Standort durch Sozialstaatsabbau noch attraktiver machen sollen. Die Überlegung der Politik ist hier simpel und brutal: Vollkommen verarmte Arbeitslose sind in ihrer Verzweiflung bereit, zu miesesten Löhnen zu arbeiten. Zur “Not” hilft die Arbeitsagentur (selbiges trifft auf das AMS zu) mithilfe von Sperrungen nach …
Es ist diese weitgehende Verarmung der Lohnabhängigen, die die Basis des deutschen Aufschwungs ist. Von daher ist es eben alles andere als verwunderlich, dass Arbeitnehmer auch zu Zeiten des Aufschwungs arm sind und bleiben. Denn ihre Armut ist es, auf deren Grundlage die Unternehmen den Aufschwung aus ihnen herauspressen.
Aber zurück zum eigentlichen Thema: soziale Spaltung. Angesichts der Zahlen zu Gewinn und Armut – zwei Seiten derselben kapitalistischen Medaille – regt sich Empörung, vor allem aber Besorgnis im deutschen Blätterwald. Deutschland werde “sozial gespalten”. Unterstellt ist damit, dass die deutsche Bevölkerung an und für sich nicht gespalten ist, und vor allem, dass es eine solche Spaltung bis vor kurzem nicht gab. Ganz offensichtlich ist den deutschen Medien unbekannt, dass es auf der einen Seite Menschen gibt, die über ein Vermögen verfügen, was es ihnen möglich macht, andere für die Vermehrung dieses Vermögens arbeiten zu lassen, und auf der anderen Seite jede Menge Menschen, die im Großen und Ganzen nichts haben außer ihrer Arbeitskraft und daher dazu gezwungen sind, den Lakaien für die Vermögenden zu machen, um so an ein bisschen Lohn zu kommen. – Das ist die wahre Spaltung der Gesellschaft, die die Grundlage für den boomenden und kriselnden Kapitalismus darstellt. Und diese gab es schon in den 1890ern, ebenso 1970.
Wer von sozialer Spaltung redet und davon, dass es diese erst seit kurzem gäbe, ignoriert das gekonnt und zeichnet die Gesellschaft der BRD als wonniges Miteinander, das erst seit kurzem – und vollkommen überraschend – gestört werde. Und das ist nichts anderes als eine Lüge.
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